NATO-Nordostflanke: Finnland hält Grenzen geschlossen

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Am Donnerstag erklärte Finnland, es werde die Schließung seiner Grenze zu Russland um einen weiteren Monat verlängern, weil es vermutet, dass Moskau versucht, die Sicherheit der NATO-Nordostflanke zu gefährden, indem es Migranten ohne Papiere über die Grenze einsickern lässt.

Finnland hat die Grenzen zur Russischen Föderation Ende letzten Jahres geschlossen, nachdem seit September 1300 Migranten ohne ausreichende Papiere oder Visa über die Grenze gekommen waren – eine ungewöhnlich hohe Zahl, nur wenige Monate nach dem Beitritt Finnlands zum Militärbündnis.

Finnland beschuldigte Russland, die Migranten absichtlich an seine normalerweise streng kontrollierte Grenze geschleust zu haben. Der Kreml wies diese Anschuldigung zurück und bedauert die finnischen Grenzschließungen.

Die aktuelle Grenzschließung zur Russischen Föderation wird bis zum 11. Februar andauern, teilte die Innenministerin Mari Rantanen auf einer Pressekonferenz in Helsinki mit und erklärte, dass die Behörden davon ausgehen, dass die russische Kampagne zur Manipulation von Migranten ohne Papiere fortgesetzt wird.

„Es gibt Menschen in den umliegenden Gebieten, die darauf warten, dass die Grenze geöffnet wird“, so Rantanen.

Die Migranten, die in den letzten Monaten des vergangenen Jahres ankamen, stammten hauptsächlich aus dem Nahen Osten und Afrika – vor allem aus Syrien, Somalia und dem Jemen – und die große Mehrheit von ihnen hat in Finnland Asyl beantragt. Sie werden derzeit in Auffanglagern im ganzen Land untergebracht und warten auf ein Asylbescheid der finnischen Behörden.

Viele Menschen in Finnland haben die angeblichen Aktionen Moskaus als Vergeltung für den NATO-Beitritt des nordischen Landes im April letzten Jahres bezeichnet, aber finnische Sicherheitsexperten haben behauptet, dass das Hauptmotiv Russlands für solche Migrationsmanöver sei nach wie vor unklar.

Im November beschloss die Regierung von Ministerpräsident Petteri Orpo ursprünglich, die 1.340 Kilometer lange Grenze zu schließen, und begründete dies mit Sicherheitsbedenken und der „hybriden Kriegsführung“ Russlands. Später öffnete sie versuchsweise zwei ausgewählte Kontrollpunkte in Ost- und Nordfinnland, doch der Zustrom von Migranten hielt an.

Alle acht finnisch-russischen Grenzübergänge für Passagiere sind seit dem 15. Dezember geschlossen. Der südöstliche Eisenbahnkontrollpunkt für Güterzüge in Vainikkala bleibt vorerst geöffnet.

Finnland, ein Land mit 5,6 Millionen Einwohnern, bildet die Außengrenze der Europäischen Union im Norden und ist ein wichtiger Teil der NATO-Nordostflanke.

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